Haushaltsrede der Freien Wähler zum Haushalt 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Damen und Herren des Gemeinderates,

Damen und Herren Zuhörer

Die enormen finanziellen Herausforderungen haben auch in diesem Jahr bei Gemeinderat und Verwaltung für graue Haare bei der Aufstellung des Haushaltes gesorgt. Wieder einmal mussten viele Dinge, die uns und unseren Kolleginnen und Kollegen am Herzen liegen, aufgrund nicht vorhandener Finanzmittel verschoben werden. Die erwarteten Einnahmeausfälle bei Einkommens – und Gewerbesteuer aufgrund der Corona- Pandemie verschlimmern die ohnehin nicht gerade einfache Situation. Für uns alle hier am Ratstisch, die unsere Gemeinde mit ihren guten Ideen nach vorne bringen wollen und so immer ausgebremst werden, ist das mittlerweile schon frustrierend. Trotz aller Bemühungen konnten wir den Haushalt nicht ausgleichen und müssen ein Defizit von rund 1,1 Mio. € hinnehmen.

Leistungserbringung- Pflicht und Freiwilligkeit

Bei jeder Haushaltsaufstellung wird uns der Hinweis gegeben, die freiwilligen Leistungen zu reduzieren, um die Pflichtaufgaben bezahlen zu können. Ansonsten kann es uns passieren, dass der Haushalt nicht genehmigungsfähig ist und von der Kommunalaufsicht zurückgewiesen wird.

Die Pflichtaufgaben werden uns von Bund und Land diktiert und mit den mageren Zuschüssen müssen wir dann leben. Beispielhaft sind hier Kostensteigerungen bei der Kinderbetreuung zu nennen, wo wir per Saldo 90.000 € mehr in die Hand nehmen müssen. Im Landtagswahlkampf wird jetzt der kostenlosen Kinderbetreuung das Wort geredet. Wir können nur hoffen, dass wir auf diesen Mehrkosten nicht wieder sitzenbleiben. Hier muss der Grundsatz gelten: „Wer bestellt, bezahlt!“

Von freiwilligen Leistungen wollen wir uns aber auch nicht einfach verabschieden, sind es doch gerade Einrichtungen wie die Gemeindebücherei oder die Zuschüsse an unsere Vereine, die eine Gemeinde besonders und auch lebenswert machen.

Erhaltung und notwendige Erweiterung der kommunalen Infrastruktur

Der Neubau des katholischen Kindergartens ist trotz aller Verzögerungen endlich abgeschlossen, doch die neuen Projekte liegen schon längst auf dem Tisch. Die Investitionen in Erhaltung und wo notwendig Erweiterung unserer Infrastruktur bleibt uns erhalten. Hier sei exemplarisch die Rheinfrankenhalle und die Albert- Schweitzer- Schule genannt. Uns Freien Wählern ist es wichtig, dass diese ganzen Maßnahmen schon langfristig eingeplant sind und eine notwendige Sanierung nicht vom Himmel fällt. Gerade vor dem Hintergrund der Abschreibungen, die wir nach dem Haushaltsrecht erwirtschaften müssen und daher zumindest buchhalterisch in den Haushaltszahlen auftauchen, führt uns vor Augen, was an Finanzmitteln nötig ist, um unsere Infrastruktur zu erhalten. Man wird sich dann auch fragen müssen, ob wir uns in der Zukunft eine Ersatzinvestition noch leisten können und später ggfs. einen Neubau zu finanzieren.

Verkehrsbelastungen nicht akzeptieren

Die vielen Geschwindigkeitsübertretungen auf unseren Ortstraßen sind ein fortwährendes Ärgernis. Es freut uns, dass der Antrag der Freien Wähler auf weitere Geschwindigkeitsmessungen trotz knapper Finanzmittel Eingang in den Haushalt gefunden hat. Diese Maßnahmen werden hoffentlich zu einer Verhaltensänderung bei so manchem Verkehrsteilnehmer führen. Die veränderten und gewachsenen Verkehrsströme, die sich aus den Baugebieten in der Hockenheimer Flur ergeben haben, müssen wir im Auge behalten. Wir werden auch weiter ein Augenmerk darauf haben, dass eventuelle Missstände mittels durchdachter Konzepte abgestellt werden.

Vereine

Insbesondere Vereine leisten durch ihr ehrenamtliches Engagement einen wertvollen Beitrag zum Gemeinwohl. Gerade diese Vielfalt macht Altlußheim zu einer lebenswerten Gemeinde. Es ist für die Freien Wähler daher auch für 2021 das Signal richtig und wichtig, dass es zu keinen Einsparungen oder Kürzungen der gemeindlichen Zuschüsse zur Vereinsarbeit kommen wird. Gerade angsichts der Einnahmeausfälle aufgrund Corona dürfen wir das Ehrenamt nicht im Stich lassen.

Grundsteuer

Schweren Herzens haben wir der Erhöhung der Grundsteuer zugestimmt. Diese wird uns ein wenig Luft zumindest für ein Jahr und wenigstens ein bisschen in die Richtung eines ausgeglichenen Haushalts bringen. Wir müssen uns aber im Klaren darüber sein, dass eine Tariferhöhung im öffentlichen Dienst das postwendend wieder auffrisst. Auch wenn wir mit der Grundsteuer im Durchschnitt des Rhein- Neckar- Kreises liegen, ist das Geld, welches jedem Privathaushalt fehlt. Diese Karte können wir also nicht beliebig oft ziehen.

Allgemeine Finanzwirtschaft

Die kritische und restriktive Haushaltspolitik des Gemeinderates hat in den letzten Jahren zur Stabilität des Haushaltes und damit auch zu einer Kontinuität der Leistungserbringung und des Leistungsangebotes für unsere Altlußheimer Bürgerinnen und Bürger geführt.

Manch einer mag die unbefriedigenden Zahlen dieses Haushalts als Einmaleffekt aufgrund Corona sehen. Mehr denn je sind wir aber aufgefordert, auf unsere finanzielle Situation zu schauen und die Gemeindefinanzen gemeinsam auf eine solide Grundlage zu stellen.

Nur ein solider Haushalt gibt uns Bürgern die Möglichkeit, die Zukunft der Gemeinde aktiv zu gestalten und nur so ist kommunale Selbstverwaltung möglich.

Für die kollegiale und konstruktive Zusammenarbeit möchten wir uns bei unseren Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates und der Gemeindeverwaltung bedanken.

FWV-Gemeinderatsfraktion

Klaus Oettinger                  Ursula Kirschner         Simone Köhler                        Friedbert Blaschke

Fraktionsvorsitzender        Gemeinderätin            Gemeinderätin                        Gemeinderat

Liebe Altlußheimerinnen und Altlußheimer,

normalerweise finden Sie an dieser Stelle den Terminhinweis auf unseren Osterstand in der Ortsmitte. Aufgrund der Corona- Krise müssen wir auf diese liebgewordene Tradition in diesem Jahr leider verzichten. Uns alle stellt die aktuelle Situation vor große Herausforderungen.

Viele Dinge oder Gewohnheiten, die für uns alle vor einigen Wochen noch selbstverständlich waren, sind heute aufgrund der ergriffenen Eindämmungs-maßnahmen nicht mehr möglich. Auch vor der Kommunalpolitik macht dies nicht halt. So können öffentliche Gemeinderatssitzungen nicht mehr stattfinden und Entscheidungen müssen im sogenannten Umlaufverfahren herbeigeführt werden.

Durch die die sogenannte soziale Distanz wird jedem von uns auch der Blick auf das Wesentliche freigegeben, das sonst allzu oft vom normalen Alltag überdeckt wird.

Gerade die Familie als Basis der Gesellschaft gewinnt hier an Bedeutung. Hier wird Zusammenhalt und Solidarität praktiziert, die dann beispielsweise in Form der Einkaufshilfe hinaus in die Gemeinde getragen werden.

Nutzen Sie also die Gelegenheit, diese wichtigen Dinge über die kommenden Feiertage im Kreise Ihrer Lieben zu vertiefen.

Von Herzen ein gesegnetes Osterfest

Freie Wähler Altlußheim

Wir Freie Wähler sind uns bewusst, dass die Haushaltslage auf lange Zeit angespannt bleiben wird und unsere Agenda für notwendige Investitionen ist ganz schön lang. Darüber hinaus bereiten uns, wie auch allen anderen, die mit uns gemeinsam am Ratstisch sitzen, die Verzögerungen bei der Ausführung der offenen Projekte großes Kopfzerbrechen. Hier sei exemplarisch der Neubau des katholischen Kindergartens genannt, für den die Genehmigungen leider nur scheibchenweise bei uns ankommen.

Da in bereits auf den Weg gebrachten Projekten erhebliche Finanzmittel und Verwaltungskapazität gebunden sind, haben wir unseren "Wunschzettel" klein gehalten.

Wir sind auch weiterhin der Überzeugung, dass man Altlußheim auch mit günstigen und einfachen Mitteln attraktiv und lebenswert erhalten kann.

Grünanlagen

Durch die Erschließung der Baugebiete Hockenheimer Flur I und II ist natürlich die öffentliche Infrastruktur gewachsen. Zu Recht werden in Bebauungsplänen sowohl private, als auch öffentliche Grünflächen gefordert. Leider hält die Kapazität des Bauhofs mit dem Zuwachs an öffentlicher Grünfläche nicht Schritt und der Bauhof hat hier Land unter. Die trockenen Sommer mit erhöhtem Bewässerungsbedarf tun ihr Übriges, um die dünne Personaldecke zu strapazieren. Vor diesem Hintergrund ist es uns schleierhaft, wie die Gemeindeprüfungsanstalt das derzeit verfügbare Personal für ausreichend hält. Gerade das öffentliche Grün ist eine Visitenkarte für die Gemeinde.

Die Möglichkeiten für eine personelle Aufstockung der Grünflächenabteilung des Bauhofs soll geprüft werden und die Mittel in den Haushalt eingestellt werden.

Uns Freien Wählern ist klar, dass das ein ordentlicher Brocken sein wird, aber nur so können unsere Investition im Wert erhalten werden. Wir wollen hier zumindest die Diskussion anstoßen, wie wir uns hier aufstellen wollen.

Fahrrad

Eine Fahrradpanne oder ein Platter ist immer eine ärgerliche Sache. Daher sollte man im Bereich des Bürgerhauses eine festinstallierte Luftpumpenstation aufstellen. Die üblichen Werkzeuge, die man für eine schnelle Reparatur benötigt, sind an einer solchen Station ebenfalls diebstahlsicher befestigt verfügbar. Dies sollte man an den Radwegen im Bereich der Ortsausgänge ausschildern.

Nachdem der Antrag in den Haushaltsberatungen für 2019 unter die Räder kam, sollen die Mittel für diese Maßnahme in den Haushalt eingestellt werden.

Pflegeheim

In den vergangenen Jahren traten immer wieder potentielle Investoren mit dem Wunsch an die Gemeindeverwaltung heran, eine Anlage für betreutes Wohnen oder ein Pflegeheim zu bauen. Die Grundstücke waren in privater Hand und Pläne lagen schon auf dem Tisch. Leider sind diese Ideen meist auf der Zielgerade gescheitert, da Investor und Grundstückseigentümer nicht zusammenfanden.

Die Verwaltung soll daher die Möglichkeit prüfen, ein entsprechend großes und geeignetes Grundstück bereitzustellen oder zu erwerben, um den dringenden Bedarf an Pflegeplätzen im Ort bereitzustellen. Entsprechende Haushaltsmittel den temporären Erwerb sollen eingeplant werden.

Verkehrssicherheit

Die Überwachung des fließenden Verkehrs obliegt der Verwaltung in Hockenheim. So werden uns in einem Kalenderjahr 6 Geschwindigkeitsmessungen nicht in Rechnung gestellt. Das ist eine verschwindend geringe Anzahl und für eine Gemeinde unserer Größe zu wenig.

Ein Tag Messung, der darüber hinaus geht kostet die Gemeinde 1000€.

Um eine gewisse Abschreckungswirkung zu erzielen, sollen daher 12000€ in den Haushalt eingestellt werden, damit man wirklich von einer Verkehrsüberwachung sprechen kann.

Öffentlicher Bücherschrank

Ich leihe gerne meine Bücher in der Gemeindebücherei. Wenn ich mir meine Urlaubslektüre zusammenstelle, hole ich mir lieber die Bücher aus dem Buchladen. Den Sand, die Sonnenmilchreste und die Eselsohren mute ich den Menschen nicht zu, die für die Ausleihe Geld bezahlen. So bleiben immer ein paar gelesene Bücher übrig, die ich gerne weitergeben würde. Es gibt viele Leute, die ihre gebrauchten Bücher in gute Hände geben möchten. Hier bietet sich ein öffentlicher Bücherschrank in der Ortsmitte an, in den jeder Bücher reinstellen und natürlich mitnehmen kann. Das funktioniert schon wunderbar am Blausee.

Der ehemalige Standort der Telefonzelle in der Rheinhäuer Straße würde sich anbieten. Auch wäre das die Größe, die man sich vorstellen könnte. Die Kosten für einen solchen Schrank sollen ermittelt und in den Haushalt eingestellt werden. Als Beispiel haben wir den Bücherschrank der Stadt Calw beigefügt. Gebrauchte Telefonzellen sind bei der Telekom für 450€ an Selbstabholer erhältlich.

Die in der Vergangenheit auf den Weg gebrachten Investitionen sind richtig und gut.

Uns ist es ungemein wichtig, dass diese Maßnahmen, die aus verschiedenen Gründen verschoben werden mussten, zeitnah begonnen und fertiggestellt werden.

Solange diese Hausaufgaben, also die Instandsetzung der kommunalen Infrastruktur so viele Mittel bindet, ist an große neue Projekte nicht zu denken, die nicht unter unsere Pflichtaufgaben fallen.

FWV-Gemeinderatsfraktion

Mit der Verpflichtung durch Bürgermeister Uwe Grempels ist die neue Fraktion der Freuen Wähler im Amt, Selbstverständlich sind gilt es neben dem eigentlichen Gemeinderatsmandat auch diverse Aufgaben in Ausschüssen und überörtlichen Zweckverbänden. , bei denen wir die Intereesen von Altlußheim vertreten dürfen. 

Fraktionsführung:

Fraktionsvorsitzender: Klaus Oettinger

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Simone Köhler

Bürgermeisterstellvertreter

Friedbert Blaschke

Bausachverständige

Bausachverständiger: Friedbert Blaschke

Stellvertretende Bausachverständige: Ursula Kirschner

Verbindungsgemeinderat Feuerwehr

Klaus Oettinger

Verwaltungsausschuss

Ordentlich:

Klaus Oettinger

Simone Köhler

Vertreten durch: Ursula Kirschner, Friedbert Blaschke

Ausschuss für Umwelt und Technik

Ordentlich:

Friedbert Blaschke

Ursula Kirschner

Vertreten durch: Simone Köhler, Klaus Oettinger

Sozialausschuss

Ordentlich:

Friedbert Blaschke

Simone Köhler

Vertreten durch: Klaus Oettinger, Ursula Kirschner

AZV Bruchniederung

Ordentliches: Simone Köhler

Vertreten durch: Friedbert Blaschke, Ursula Kirschner, Klaus Oettinger

ZV Wasserversorgung Südkreis Mannheim

Ordentlich: Ursula Kirschner

Vertreten durch: Friedbert Blaschke, Klaus Oettinger, Simone Köhler 

ZV Lussheim

Ordentlich: Friedbert Blaschke

Vertreten durch: Simone Köhler, Klaus Oettinger, Ursula Kirschner

VHS Hockenheim

Stellvertretendes Mitglied: Klaus Oettinger

Wir freuen uns auf eine gute, sachliche und konstruktive Zusammenarbeit mit der Verwaltung und den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen .

Friedbert Blaschke            Ursula Kirschner        Simone Köhler       Klaus Oettinger

In der Gemeinderatssitzung vom 09.07.2019 wurde unser langjähriger Gemeinderat Werner Köhler aus dem Gemeinderat verbschiedet.  Zu diesem Anlass hatten wir die Möglichkeit unserem Dank in einer kurzen Ansprache Ausdruck zu verleihen:

Lieber Werner,

als ich vor 17 Jahren zu den Freien Wählern gekommen bin, hätte ich nicht einmal im Traum daran gedacht, dass ich einmal die Rede zu Deiner Verabschiedung aus dem Gemeinderat halten darf. Diese Ehre nehme ich gerne an, da Du ja auch einen maßgeblichen Anteil an meinem politischen kommunalpolitischen Werdegang gehabt hast.

Aber zunächst einmal von vorne:

Im Jahr 1989 hast Du die Leute an einem Tisch zusammengebracht, um die Freie Wählervereinigung zu gründen. Diese „erste“ Liste war noch auf einen Futtermittelsack geschrieben, der aber leider nicht mehr auffindbar ist.

Diese gute Nase für die richtigen Leute hat dann 1989 für den ersten großen Erfolg bei den Gemeinderatswahlen gesorgt, bei denen Du die meisten Stimmen auf unserer Liste bekommen hast. Da war es nur logisch, dass Du auch Fraktionssprecher geworden bist. Dieses Amt hast Du dann auch über 15 Jahre bekleidet.

Auch wenn ich selbst nur ein Jahr mit gemeinsam mit Dir am Ratstisch sitzen durfte, konnte ich erleben und spüren, dass Dir das Wohl der Gemeinde und ihrer Bürgerinnen und Bürger am Herzen liegt. Die Sache stand immer für Dich im Vordergrund.

Werner Köhler, das ist

• Das Ohr am Bürger
• die Fraktionsgrenzen auch einmal hinter sich zu lassen und im guten Miteinander die bestmögliche Lösung für Altlußheim zu suchen.
• Geradlinigkeit, Beharrlichkeit, an der Sache orientiert und mit einem großen Gerechtigkeitssinn
• Hart in der Sache, aber sachlich und fair im Umgang

Gerade in Deiner Anfangszeit als Gemeinderat musstet ihr öfter im Hirsch nachsitzen, woran sich die  damals etablierten Fraktionen erst einmal gewöhnen mussten. Doch auch diese Sitzungen waren nicht vergebens, trugen sie doch zu besserem gegenseitigem Verständnis und manchmal zur Lösungsfindung und auch zum Abbau von Adrenalin bei.

So hast Du etliche Projekte als Gemeinderat mit angestoßen und begleitet wie z.B. das Bürgerhaus, Kindergärten, Umbau der Albert- Schweitzer- Schule um nur einige zu nennen. Auf alle Fälle tragen viele Projekte Deine Handschrift.

Auch überörtlich warst Du in verschiedenen Zweckverbänden aktiv und hast dort Dein Altlußheim würdig vertreten.

Du hast 6x erfolgreich Wahlkämpfe für die Freien Wähler bestritten. Du warst über viele Jahre der Kandidatensucher und –finde und natürlich Chef der Plakatabteilung, der uns ein Rundumsorglos-Paket von Kleben über Aufstellen und Reparieren bis zum Einsammeln bescherte. Dass das eine fordernde Sache ist, durfte ich dieses Jahr zum ersten Mal selbst erleben, wenn es mal wieder hieß, dass ein Plakat kaputt ist und schnell ausgetauscht werden muss. Auch die akkurate Aufteilung der Wahlkampfflyer war bei Dir in guten Händen. Man merkte immer, dass dort der Motor und die Seele der Freien Wähler am Werk war.

So, jetzt hängst Du die aktive Politik an den Nagel und wir fragen uns, was bleibt?

1918 wurde die Monarchie abgeschafft und eine Erbfolge ist in einer echten Demokratie ja erst einmal ausgeschlossen, denn alle Gemeinderäte werden demokratisch gewählt.

Du hast jetzt das Staffelholz an Deine Tochter Simone weitergegeben. Sie hat es in eben dem Lebensalter übernommen, als Du selbst als Gemeinderat gestartet bist.

Ein schöner Zufall! - Es gibt noch mehr davon.

Mit großem Erstaunen haben wir beim Vergleich der Wahlergebnisse von 2014 und 2019 festgestellt, dass beim Namen Köhler exakt gleiche Stimmenanzahlen standen. Dein guter Ruf und Deine jahrzehntelange Arbeit haben ebenfalls zu diesem Fall von „Demokratischer Erbfolge“ beigetragen.

Wir als Fraktion und Verein wollen Dir an dieser Stelle herzlich danken! Warum, habe ich ja schon ausgeführt. Ein kleines Präsent werden wir Dir nach der Sitzung überreichen.

Danken wollen wir auch Dir, Ilona, für das Verständnis, das Du über die vielen Jahre aufgebracht hast und uns Politiker bestimmt mehr als einmal deswegen verflucht hast, weil Dein Mann in Sachen Politik mal wieder unterwegs war. Ein paar Blümchen haben wir nach der Sitzung auch für Dich vorbereitet.

Lieber Werner,

wir hoffen, dass Du uns als Ratgeber in Fraktion und Verein noch lange erhalten bleibst und uns weiter mit Tipps und Ideen versorgst, die bei Dir immer aus dem Leben gegriffen sind.

Wir danken Ihnen für jede der 10480 Stimmen mit denen Sie uns Ihr Vertrauen geschenkt haben. 

Unser neues Gemeinderats-Team, bestehend aus Friedbert Blaschke, Klaus Oettinger, Simone Köhler und Ursula Kirschner, sowie alle weiteren Kandidaten der Freien Wähler Altlußheim bedanken sich für eine tolle und faire Wahlkampfzeit, mit guten Gesprächen, tollen Ideen und ganz viel Unterstützung durch Sie, liebe Wählerinnen und Wähler.

Nun krempeln wir die Ärmel hoch und nehmen die Herausforderung an.

Freie Wählervereinigung Altlußheim e.V.

Ursula Kirschner
Ludwigstraße 22
68804 Altlußheim
Tel.: 06205-392436

ursula.kirschner@freiewaehleraltlussheim.de